Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf eine Befreiung von der Beitragspflicht in der Sozialversicherung; Ersetzen des Erwerbseinkommens durch die Gewährung eines Stipendiums bei gleichzeitiger Aufgabe einer Erwerbstätigkeit als Auflage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 22.03.2006 - B 12 KR 14/05 R

  Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Festsetzung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06

  Diese Auffassung sei durch die Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 22.03.2006 (B 12 KR 14/05 R) gerechtfertigt.
• BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 5/01 R

  Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Versicherungspflicht - Ehegatte - …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06

  Im Übrigen sei die Rechtsnorm zur Aufhebung der Befreiung § 48 Abs. 1 SGB X. Dazu sei auf das Urteil des BSG vom 16.10.2002 (B 10 LW 5/01 R) zu verweisen.
• BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 6/99 R

  Keine Befreiung von der Alterssicherung der Landwirte bei Arbeitslosenhilfebezug

  Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06

  Hier hat das BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteile vom 02.12.1999, B 10 LW 6/99 R und 18.03.1999, B 10 LW 9/98 B) bereits entschieden, dass es sich bei der Arbeitslosenhilfe um eine Erwerbsersatzleistung handele, da anders als beim Arbeitslosengeld der Fürsorgecharakter der Leistung und damit die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers im Vordergrund stehen.

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2002 - L 8 LW 14/02

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06

  Es liege im Übrigen auch kein atypischer Fall im Sinne des § 48 SGB X vor, der zu einer Ermessensausübung zwingen würde (Hinweis auf eine Entscheidung des LSG NRW vom 27.11.2002 (Az.: L 8 LW 14/02)).
• BSG, 18.03.1999 - B 10 LW 9/98 B

  Vergleichbare Leistungen von einem Sozialleistungsträger iS des § 3 Abs. 4 S. 2 …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06

  Hier hat das BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteile vom 02.12.1999, B 10 LW 6/99 R und 18.03.1999, B 10 LW 9/98 B) bereits entschieden, dass es sich bei der Arbeitslosenhilfe um eine Erwerbsersatzleistung handele, da anders als beim Arbeitslosengeld der Fürsorgecharakter der Leistung und damit die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers im Vordergrund stehen.
• LSG Bayern, 09.08.2000 - L 16 LW 40/99

  Streit um die Aufhebung der Befreiung von der Versicherungspflicht für einen …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06

  Dies habe der erkennende Senat in einem ähnlichen Fall (L 16 LW 40/99) entschieden.